Herzlich Willkommen bei den Freien Wählern Denzlingen e.V.

Vielen Dank für Ihr Interesse an der Kommunalpolitik.
Gerne informieren wir Sie auf diesen Seiten über politische Entwicklungen in Denzlingen und die Positionen der Freien Wähler.

Bürgermeisterkandidaten bei den Freien Wählern


Zwei Wochen vor dem ersten Wahlgang treffen sich die Freien Wähler Denzlingen am Sonntag den 23.04. um 19.00 Uhr im Nebenzimmer des Ristorante Belvedere (bei Lino) zu einem Frage- und Diskussionsabend, um den 3 Kandidaten für die Bürgermeisterwahl Markus Hollemann, Christoph Kern und Thomas Pantel "auf den Zahn zu fühlen". Das Treffen ist offen für alle kommunalpolitisch Interessierten.

Für Fragen zur Ortspolitik stehen im Anschluß die Gemeinderäte der Freien Wähler Harald Martin, Barbara Nübling und Ringold Wagner gerne zur Verfügung.

31.01.2017

Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Denzlingen 2017

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, um das Wichtigste vorweg zu nehmen: Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Denzlingen stimmt dem Haushalt 2017 zu. Zwar zähneknirschend, und auch mit Bauch- und Kopfschmerzen – aber wir stimmen zu. Schließlich haben wir den Großteil der Ausgaben mitgetragen und mitbeschlossen, daher besteht folgerichtig auch zunächst keine Alternative für uns.

Jedoch – unsere Mahnungen der letzten Jahre bezüglich der wachsenden Ausgaben und der ansteigenden Verschuldung unserer Kommune haben nichts an Aktualität verloren. Im Gegenteil: Die Mahnungen werden dringlicher und lauter. Dazu besteht auch al­ler Grund – Die Finanzen unserer Ge­mein­de entwickeln sich entgegen dem allgemeinen Trend! Während manch andere Ge­mein­de im Kreisgebiet in den aktuell wirtschaftlich guten Zeiten der letzten Jahre ihre Rücklagen erhöhen konnte und die Investitionen zum Großteil mit den Einnahmen bestreiten konnte, hat sich unsere Verschuldung dramatisch gesteigert!

Wo liegen die Ursachen dafür?

Unsere Gewerbesteuereinnahmen haben mit für 2017 geplanten € 4,38 Millionen immer noch nicht den Stand von vor der Finanz­krise erreicht. Im Haushaltsjahr 2008 betrugen diese nämlich € 4,58 Millionen. Die Netto-Gewerbesteuereinnahmen betrugen 2008 in Denzlingen € 272,- pro Einwohner. Mit dem Einbruch in der Finanzkrise sind diese 2009 auf € 83,- pro Kopf abgestürzt, haben sich dann kontinuierlich erholt und betrugen € 235,- pro Einwohner im Jahr 2014.

Die Vergleichszahlen für den Landkreis Emmendingen lagen 2008 bei € 245,- und betrugen € 274,- im Jahr 2014 (in 2009 Rückgang auf € 151,-).

Wir haben uns also auf Landkreisebene von einer überdurchschnittlichen Gemeinde mit ca. 10% mehr Gewerbesteuereinnahmen als der Kreisdurchschnitt zu einer deutlich unterdurchschnittlichen Gemeinde mit ca. 15% weniger Gewerbesteuereinnahmen als der Kreisdurchschnitt entwickelt. Dieses fortgesetzte „Defizit“ hat differenzierte Gründe, rührt jedoch auch daher, dass für Inte­res­sen­ten kurzfristig keine geeigneten Gewerbeflächen zur Verfügung standen. Daher hatten wir bereits in den Haushaltsberatungen 2014 beantragt, die weitere Gewerbeansiedlung zu fördern und mit der Entwicklung von D6 nördlich der Vörstetter Straße von der Wohnbebauung im Unterdorf wegzuführen.

Nun hat der Gemeinderat beschlossen, ein Teilgebiet von D5 und zeitgleich D6 als ein größeres Areal zur Gewerbeansiedlung zu entwickeln. Dem vorgezogen wird im Gewann „Roter Brühl“ in Fortsetzung der Käppelematten an der B294 ein weiteres kleineres Gewerbegebiet entwickelt. Dieses Vorgehen begrüßen wir ausdrücklich. Denn eine der vordringlichsten Aufgaben der nächsten Jahre wird es sein, für unsere Gemeinde ein solides nachhaltiges Finanzkonzept aufzustellen. Hierbei nimmt die Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen eine wichtige Rolle ein.

Bezüglich der Netto-Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner lagen wir 2008 mit € 822,- über dem Kreisdurchschnitt von € 771,-. Im Jahr 2014 jedoch lagen wir mit € 880,- unter dem Kreisdurchschnitt von € 896,- pro Einwohner. Dass wir hierbei nur knapp unter dem Kreisdurchschnitt lagen, war auf eine erfreuliche Steigerung des Gemeindeanteiles an der Einkommensteuer zurück zu führen, die sich auch in 2017 weiter fortsetzen wird.

Die im Rahmen des „Gesamtentwicklungskonzeptes Denzlingen 2030“ durchgeführte Bürgerumfrage hat für unsere Gemeinde, in der wir alle gerne wohnen und leben, hervorragende Beurteilungen ergeben. Das vielfältige Sport- und Kulturangebot unserer Vereine mit vielen ehrenamtlichen Helfern, Sport- und Übungsleitern wird sehr geschätzt. Auch im sozialen Bereich, bei­spiels­weise der Seniorenbetreuung oder der Flüchtlingshilfe sind viele Denzlingerinnen und Denzlinger aktiv.

All diesen Helfern gilt unser Lob und unsere Anerkennung. Die sehr gute Beurteilung ist auch ihr Verdienst.

Im Bereich der bestehenden Infrastruktur stachen besonders unser Schwimmbad „Mach Blau“ und das Kultur- und Bürgerhaus hervor. Beides sind Einrichtungen, die weit über die Gemeindegrenzen hinweg bekannt sind, gerne angenommen werden und für eine Kommune unserer Größe keineswegs selbstverständlich sind, sondern absolut ungewöhnlich. Kein Wunder, denn neben den Investitionskosten liegt das Defizit dieser beiden Einrichtungen bei ca. € 1,5 Millionen jährlich. Dieses Defizit ist Jahr für Jahr von der Gemeinde Denzlingen aufzubringen.

Wie kann eine Gemeinde mit unterdurchschnittlichen Finanzeinnahmen deutlich überdurchschnittliche Infrastruktur (Ein­rich­tungen) bereitstellen und dauerhaft finanzieren?

Die Antwort ist sehr einfach und sollte keinen überraschen: Gar nicht!

Auf Dauer wird und kann das so nicht funktionieren. Das haben wir in den letzten Jahren bereits erfahren und daher sollte dieser Lernprozess mittlerweile bei allen abgeschlossen sein. Somit bleibt als Fazit, dass ein weiteres Wachstum für unsere Gemeinde folgerichtig und unvermeidbar ist. Wenn wir die uns liebgewordenen Einrichtungen, die das Leben in Denzlingen so lebenswert machen, weiterhin erhalten wollen. Und das ist sowohl die Absicht der Fraktion der Freien Wähler als auch der Wunsch nahezu alle Bürger.

Hinzu kommen weitere freiwillige Einrichtungen und Aufgaben unserer Gemeinde, wie z.B. die Mediathek, und auch der Stadt­park. Der Park wird sich mit der Außenanlage des KuB nach der Entwicklung des Wohngebietes Käppelematten vom Mauracher Berg bis zur Glotter als grünes Band durchziehen. Neben den freiwilligen Einrichtungen und fakultativen Aufgaben unserer Gemeinde existiert eine Vielzahl an vom Gesetzgeber festgelegten Pflichtaufgaben. Hierbei ist weiterhin die Kinderbetreuung ein großer Schwerpunkt.

Bereits in der letzjährigen Haushaltsrede sagten wir: „Die Finanzierung dieser Aufgaben hat zu erfolgen, ohne die Kommune mit dem Schuldendienst zu überfordern. Natürlich kann eine teilweise Finanzierung durch den Verkauf von Grundstücken erfolgen - was aber kurzsichtig und endlich ist. Wir sehen daher, auch in der Verantwortung für künftige Generationen, die Verpflichtung, einen nicht unwesentlichen Teil der Summe, die wir für all diese Investitionen brauchen, selbst zu erwirtschaften."

Dies hat Nichts an Aktualität verloren! Betrachten wir die besorgniserregend angestiegene Verschuldung, so kann nur nochmals unter Verwendung eines vielfach strapazierten Wortes festgestellt werden: „Qualitatives Wachstum und Sparen sind alternativlos!“ Werden die im Haushalt der Jahre 2016 und 2017 erteilten Darlehensermächtigungen vollständig in Anspruch genommen, so er­gibt sich zum Ende des Haushaltsjahres 2017 ein Darlehensstand von insgesamt € 21,8 Millionen für unsere Gemeinde inklusive der Eigenbetriebe. € 21,8 Millionen entsprechen pro Einwohner Denzlingens ca. € 1.600,- Damit sind wir sowohl regional im Kreisgebiet als auch in unserem Bundesland deutlich überdurchschnittlich verschuldet.

Unser Kernhaushalt (ohne Eigenbetriebe) lag Ende 2015 bezüglich der durchschnittlichen pro Kopf Verschuldung ca. 30% unter dem Landkreisdurchschnitt. Jedoch waren zu diesem Zeitpunkt die Rücklagen nahezu gänzlich aufgebraucht. Ende 2017 werden wir uns vermutlich 50% über dem Landkreisdurchschnitt befinden was die Pro Kopf Verschuldung im Kernhaushalt betrifft. Diese Zahlen sollten für jeden von uns alarmierend sein!

Das Wunschkonzert an weiteren freiwilligen Leistungen oder Investitionen unserer Gemeinde ist bis auf Weiteres beendet. Somit wird es in den nächsten Jahren eine Herkulesaufgabe werden, die Verschuldung zurück zu führen und auch gleichzeitig wieder nennenswerte Rücklagen zu bilden.

Wir sind froh, dass Sie, Herr Ziegler, uns bei dieser Aufgabe als kompetenter und verläßlicher Kämmerer mit ihrem eingespielten und engagierten Team begleiten. Wie wir überhaupt glücklich sind, dass uns mit den drei Amtsleitern Müller, Sillmann und Ziegler im Rathaus eine Führungsebene zur Verfügung steht, die vorbildlich ist. Probleme werden sachlich und kollegial gemeinsam angegangen und im Konsens gelöst. Sie arbeiten miteinander und füreinander, nicht gegeneinander. Wir hoffen, dass Sie Alle uns noch etliche Jahre Freude bereiten.

Dies gilt selbstverständlich für das gesamte Team im Rathaus - und den Teamchef. Sie tun gut daran, Herr Bürgermeister Markus Hollemann, Ihre Mitarbeiter weiterhin zu fördern und zu fordern. Nur so können die anstehenden Aufgaben bewältigt werden.

In diesem Sinne wünscht die Fraktion der Freien Wähler uns allen ein gutes Gelingen und den Finanzen unserer Kommune bessere Zeiten.

 

Die aufgeführten Zahlen entstammen dem Webportal des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg unter https://www.statistik-bw.de/FinSteuern/ Je nach Rubrik sind entsprechende Auflistungen bis 2014 oder 2015 enthalten

30.01.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit unserem Haushaltsantrag zur zentralen Aufstellung eines Grünschnittsammelcontainers wollten wir die Anlieferung von Grünschnitt für Fußgänger mit Handwagen und Radfahrer mit Anhänger erleichtern.

Durch die Verlegung der Grünschnittsammelstelle von der Eisenbahnstraße an das westliche Ende von Denzlingen zum Mattstein wurde die Strecke zur Anlieferung von Grünschnitt für die Mehrzahl der Bürger deutlich verlängert. Besonders Fußgänger mit Handwagen und Radfahrer mit Anhänger sind von der deutlich weiteren Entfernung betroffen. Dies wollten wir mit der vom Bauhof betriebenen Bereitstellung von zumindest einem zentral aufgestellten Container bzw. Sammelbehälter für diese beiden Gruppen erleichtern.

Leider haben unsere Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen diesen Antrag abgelehnt.

Barbara Nübling, Harald Martin & Ringold Wagner

17.01.2017

Anträge der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler zum Haushalt der Gemeinde Denzlingen 2017

 

1.   Auffrischung der Parkmarkierungen auf dem Parkplatz Sporthalle/KuB an der Stuttgarter Straße

Begründung: Der große Parkplatz an der Stuttgarter Straße ist mittlerweile in die Jahre gekommen. Die Abgrenzungen der einzelnen Parkplätze sind z.T. nur schwer zu erkennen, bei Dunkelheit gar nicht. Bei vielen gut besuchten Abendveranstaltungen ist der Parkplatz komplett belegt, wobei wertvoller Parkraum durch „wildes Parkieren“ auf Grund der unzureichenden Markierungen verschenkt wird.

Für Markierungsarbeiten ist ein Betrag von € 5.000,- im Haushalt einzustellen.

 

2.   Bereitstellung zweier zentral gelegener Grünschnittsammelcontainer

Begründung: Durch die Verlegung der Grünschnittsammelstelle von der Eisenbahnstraße an das westliche Dorfende wird die Anlieferung von Grünschnitt für Fußgänger mit Handwagen und Radfahrer mit Anhänger über Gebühr erschwert. Durch die Bereitstellung von zwei zentral aufgestellten Containern bzw. Sammelbehältern soll die Anlieferung für diese beiden Gruppen erleichtert werden. Als Standorte empfehlen wir den Parkplatz an der Turnhalle Mühlengasse und den Parkplatz an der Ecke Allmendstr. / Bolzplatz. Die regelmäßige Leerung der Sammelgefäße soll der Bauhof übernehmen. Anderen möglichen Standortvorschlägen stehen wir aufgeschlossen gegenüber.

Hierzu ist ein Betrag von € 3.000,- im Haushalt einzustellen.

 

3.   Zeitgerechte Sanierung der Gehwege im Ortsgebiet

Begründung: Etliche Gehwege im Ortsgebiet, z.B. in der Siedlung, bröckeln mittlerweile ab, was eine nicht unerhebliche Unfallgefahr für Fußgänger bedeutet. Hier ist eine Statuserhebung im Ortsgebiet und ein daraus folgender Sanierungs- und Kostenplanplan zu erarbeiten. Beides soll dem Gemeinderat im 1. Halbjahr 2017 zur Information und Entscheidung vorgelegt werden.

Zur Statuserhebung und Planerarbeitung ist ein Betrag von € 1.000,- im Haushalt einzustellen.

01.01.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das an fröhlichen, jedoch auch tragischen Ereignissen reiche Jahr 2016 ist nun beendet. Kaum verbleibt Zeit zum Durchatmen, da uns in 2017 zum Teil dieselben Herausforderungen wie 2016 beschäftigen:

  • Welche weiteren Maßnahmen zur Integration der aufgenommen Flüchtlinge sind erforderlich?
  • Mit welchen Mechanismen kann bezahlbarer Wohnraum gefördert und bereitgestellt werden?
  • Wie schaffen wir für unsere Kommune eine nachhaltige Basis zur Aufrechterhaltung und weiteren Verbesserung unserer Infrastruktur?
  • Wie schaffen wir dies alles unter Beendigung und Rückführung der wachsenden Verschuldung?

Diese und weitere Themen möchten wir zielgerichtet und erfolgsorientiert angehen. Dazu müssen - in enger Abstimmung zwischen Verwaltung, Rat und Bürgern - Schwerpunkte erarbeitet und festgelegt werden. In der Zukunftswerkstatt Denzlingen 2030 wurde damit schon begonnen.

Wir freuen uns auf die Fortsetzung dieses Dialogs und wünschen Ihnen und uns ein gutes Gelingen in 2017.

Barbara Nübling, Harald Martin & Ringold Wagner

31.10.2016

Bürgermeister Markus Hollemann besucht die Freien Wähler Denzlingen

Zu einem besonderen, weil sehr informativen Halloween Abend trafen sich die Mitglieder der Freien Wähler Denzlingen im Nebenzimmer der Pizzeria Belvedere da Lino zu ihrer Jahreshauptversammlung. Trotz des ungewöhnlichen Termins an Halloween konnte der 1. Vorsitzende Markus Nübling die zahlreich erschienenen Mitglieder und Bürgermeister Markus Hollemann begrüßen. Für dessen Teilnahme mit der Möglichkeit einer Aussprache über die aktuelle Ortspolitik sprach er seinen Dank aus. Markus Hollemann bedankte sich in seinem Grußwort seinerseits für die erfolgte Einladung und betonte, wie wichtig das kommunalpolitische Ehrenamt für das Funktionieren eines Gemeinwesens ist. Hierbei spielen die Freien Wähler seit Langem eine wichtige Rolle in Denzlingen.

Markus Nübling stellte fest, dass ordnungsgemäß zur Versammlung eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Schriftliche Anträge zur Tagesordnung gingen keine ein, so dass gemäß der Tagesordnung vorgegangen wurde. Hierbei kamen die Mitglieder überein­, zunächst die offizielle Jahreshauptversammlung durchzuführen und im Anschluss daran die Aussprache mit Bürgermeister Markus Hollemann zu führen.

Markus Nübling zählte die wichtigsten Vereinsaktivitäten auf und berichtete von der regelmäßigen Teilnahme an kommunalpolitischen Veranstaltungen und kulturellen Aktivitäten durch die Mitglieder des Vorstandes und die Gemeinderäte der Freien Wähler. Der 2. Vorsitzende Harald Martin berichtete kurz von den in 2016 wichtigsten Themen im Gemeinderat, die später mit Bürgermeister Markus Hollemann ausführlicher diskutiert wurden.

Michael Hog stellte den Kassenbericht 2016 mit einem positiven Ergebnis vor. Da der Kassenprüfer Walter Schwaab die ordnungsgemäße Kassenführung bestätigte, erfolgte die Entlastung des Vorstandes ohne Gegenstimmen.

Auch mündlich wurden keine weiteren Themen vorgebracht, so dass Markus Nübling um 21.00 Uhr die offizielle Sitzung schloss und zur Aussprache mit Markus Hollemann überleitete.

Bürgermeister Markus Hollemann zeigte sich besonders erfreut über die hervorragenden Ergebnisse der Bürgerbefragung im Rahmen von „Denzlingen 2030“. Mit großem Interesse wurde von den Anwesenden aufgenommen, dass er gerne Denzlingen in einer neuen Amtszeit weiter voranbringen möchte, so dass die hohe Zufriedenheit der Denzlingen Bürger mit ihrer Gemeinde auch in Zukunft bestehen bleibt. Auch seine Ausführungen zur Weiterentwicklung der Ortsmitte, der Problematik der bereits heute zum Teil prekären Verkehrssituation im Ort, vor Allem in der Rosenstraße und eventuelle Lösungsmöglichkeiten hierzu in der Zukunft wurden mit Spannung aufgenommen. Noch lange wurde an diesem Abend mit dem Bürgermeister darüber und über weiter aktuelle Themen der Ortspolitik diskutiert.